Der ‚G7‘-Gipfel auf Schloss Elmau: TTIP, TISA & CETA

Anlässlich des ‚G7‘-Gipfels auf Schloss Elmau bei Garmisch haben etliche Netzwerke und Verbände zu Demonstrationen gegen das sogenannte Freihandelsabkommen (TTIP) sowie für deutlich mehr Klimaschutz aufgerufen.
Insbesondere ‚Campact e.V.‘, aber auch ‚foodwatch‘, der ‚Bund Naturschutz‘ und viele weitere haben mit E-Mail-Kampagnen versucht, möglichst viele Menschen zu mobilisieren.

Da auch aus meiner Sicht die Bundesregierung und die ‚Europäische Kommission‘ viel zu blauäugig und viel zu ‚wirtschaftsorientiert‘ in die Verhandlungen gegangen ist, und fahrlässig Demokratieabbau zu akzeptieren scheint, habe ich an der großen Demonstration am Donnerstag 4. Juni in der Münchner Innenstadt teilgenommen.

Mein Motto lautete:

Es gibt kein Recht auf Profit –
‚TTIP‘ nein danke!

In dem Teil des Vertrages, der sich „Investitionsschutz“ nennt, geht es im Kern ja darum, dass ein Unternehmen, dessen Geschäftsmodell durch eine gesetzliche Maßnahme eines Staates tangiert wird, den dadurch gegebenenfalls wegfallenden Profit vor einem sogenannten Schiedsgericht einklagen kann, also zu Lasten der Bürger (Steuerzahler). Sollten diese „Schiedsgerichte“ tatsächlich auch noch geheim verhandeln/tagen, wäre das geradezu ein antidemokratischer Skandal!
Ein „Recht“, mit einem wie auch immer gearteten Geschäftsmodell ‚Profit‘ zu machen, auch wenn neue Gesetze Einschränkungen bedeuten, kann es schlicht nicht geben!
Die Bürger Europas und Amerikas hätten m.E. mit einem solchen völkerrechtlichen Vertrag erheblich mehr Nachteile als Vorteile!

„TTIP“ braucht kein Mensch!!!

Die ‚teealternative‘ jedenfalls ist ein sehr viel besserer
„Tea – Tipp“

direkt – fair – nachhaltig